Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH und den Kunden, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Sie sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung und gelten auch für künftige Bestellungen.
Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen, nicht Vertragsbestandteil.
Mündliche Nebenabreden besitzen keine Geltung.

§ 2 Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend.
Die Bestellung (Angebot des Kunden) erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren.
Der Vertragsschluss erfolgt durch Rechnungszustellung per E-Mail an den Kunden.

§ 3 Kunden und Mindestalter

Wir schließen nur Verträge mit unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen ab, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie mit juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland.

§ 4 Preise und Versandkosten

Unsere Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Hinzu kommt ein Versandkostenanteil in Form einer Versandkostenpauschale (innerhalb Deutschlands) in folgender Höhe:
- Warenbestellungen zum Bruttoendpreis bis € 250,00: € 5,90
- Warenbestellungen zum Bruttoendpreis ab € 250,01: keine Versandkosten
Wir liefern nur zu den zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung gültigen Preisen.

§ 5 Lieferbedingungen

Die Lieferungen erfolgen nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind unserer Wahl überlassen.
Teillieferungen bleiben vorbehalten.
Die Lieferungen erfolgen bei Zahlung per Vorkasse erst nach Erhalt des vollständigen Rechnungsbetrages.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar oder nur vorübergehend nicht verfügbar, so teilen wir dies dem Kunden per E-Mail mit. Gleiches gilt, wenn das Produkt dauerhaft nicht lieferbar ist. In diesem Fall sehen wir allerdings von einer Annahmeerklärung ab, ein Vertrag kommt dann nicht zustande.
Bei einer von uns mitgeteilten Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Hierbei werden wir bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Der Kunde kann die Zahlung per PayPal oder Vorkasse vornehmen.
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss, also mit Rechnungseingang, ohne Abzug fällig. Zahlt der Kunde bei den gewählten Zahlungsformen Vorkasse nicht innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Bei Vorkasse senden wir die Ware nicht vor Erhalt des Rechnungsbetrages an den Kunden.
Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf unserem Verschulden beruhen, gehen zu Lasten des Kunden.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen vor.

§ 8 Gewährleistung

Die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht hinsichtlich der von uns gelieferten Waren 12 Monate.

§ 9 Haftungsbeschränkungen

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Sätze 1 bis 3 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen , wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Widerrufsrecht

Soweit der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er ein Widerrufsrecht gemäß § 312 g BGB. Das gilt jedoch nicht, wenn es sich um Waren handelt, die nach Spezifikation des Kunden angefertigt werden, die eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder bei verpackten Lebensmitteln, deren Verpackung entfernt oder geöffnet wurde.
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen seine Vertragserklärung zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür folgendes Muster-Widerrufsformular öffnen, speichern, ausdrucken und verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsformular

Der Widerruf ist zu richten an:
Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH
Rathausstr. 27
01773 Altenberg/Erzgebirge
Tel.: 035056-32305
Fax: 035056-32374
E-Mail: info@altenberger-kraeuterlikoerfabrik.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH ihm alle Zahlungen, die die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei der Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, an die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist.

§ 11 Aufrechnung

Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 12 Datenschutz

Die Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Sie beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

§ 13 Gerichtsstand

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand sämtlicher sich aus der Geschäftsbeziehung ergebender Rechtsstreitigkeiten das für den Sitz der Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH zuständige Amts- bzw. Landgericht.

§ 14 Schlussbestimmungen

Auf die Verträge zwischen der Kräuterlikörfabrik Altenberg GmbH und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich und wirksam.

Unsere AGBs als PDF zum Download

Unsere Widerrufsbelehrung als PDF zum Download

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